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Montag, 27. Januar 2020

Breitbandausbau in Bochum sichern: Wirtschaftsentwicklung startet neues Vergabeverfahren

Neustart für den Ausbau der weißen Flecken in Bochum: Insgesamt 1.250 Adressen im gesamten Stadtgebiet, die derzeit unzureichend versorgt sind – die so genannten weißen Flecken –, werden an das Glasfasernetz angeschlossen. Die Bochum Wirtschaftsentwicklung schreibt dazu im städtischen Auftrag das Verfahren für den Breitbandausbau erneut aus. Ziel ist: weitere Zeitverzögerungen und unnötigen bürokratischen Aufwand bei der Versorgung Bochums mit schnellerem Internet zu vermeiden. Mit einem Ausschreibungsergebnis ist voraussichtlich bis Jahresende zu rechnen.
Ungeachtet des neuen Verfahrens prüft die Stadt Bochum, an welchen Stellen ein solcher Gigabit-Ausbau in eigener Verantwortung schon kurzfristig möglich ist. Einen besonderen Gewinn haben beispielsweise die Bochumer Schulen, die von einem schnelleren Internetanschluss erheblich profitieren würden. Die Stadt Bochum startet deshalb im Rahmen der Umsetzung des vom Rat beschlossenen Medienentwicklungsplans nun in eigener Initiative mit dem Gigabit-Ausbau und stattet bis August 2020 bereits 14 weiterführende Schulen, die technisch und finanziell zügig anzubinden sind, mit Gigabit aus – mindestens eine in jeder Schulform. Im Rahmen des Förderprogramms folgt der Gigabit-Ausbau aller weiteren Bochumer Schulen.
Die Bochum Wirtschaftsentwicklung bearbeitet im städtischen Auftrag das Förderprojekt für den Breitbandausbau in Bochum. Hierzu hat sie ein Ausschreibungsverfahren gestartet sowie Fördermittel vom Bund und Land NRW in Höhe von über 22 Millionen Euro beantragt, um ein Telekommunikationsunternehmen mit dem Netzausbau zu beauftragen. Seit Februar 2019 liegt ein Förderbescheid des Bundes in Höhe von 11,1 Millionen Euro vor. Die übrigen Fördermittel – weitere 11,1 Millionen Euro – sollen durch das Land NRW als Co-Finanzierung der Bundesmittel bereitgestellt werden.

Für das Land NRW bearbeitet die Bezirksregierung Arnsberg in ihrer Zuständigkeit seit Ende März 2019 die Genehmigung der ergänzenden Landesförderung, welche die vorgesehene Co-Finanzierung für den Ausbau sicherstellen soll. Derzeit sieht sich die Bezirksregierung Arnsberg nicht in der Lage, auf Grundlage des bisherigen Verfahrens und trotz Vorliegens des Bundesförderbescheids die Landesförderung zu bewilligen. Dieses ist darin begründet, dass die Bezirksregierung gegenüber der Bochum Wirtschaftsentwicklung und dem Bund eine abweichende rechtliche Auffassung zu Teilen des Ausschreibungsverfahrens hat. So ist für sie zum Beispiel strittig, ob der Netzanschluss und -betrieb für die Schulen förderwürdig sind oder nicht. Unterschiedliche Auffassungen bei einem solch komplexen Förderverfahren sind aus Sicht aller Beteiligten durchaus nicht ungewöhnlich. Die widersprüchlichen rechtlichen Bewertungen zum Verfahren sind sowohl auf Seiten der Bezirksregierung wie bei der Wirtschaftsentwicklung gutachterlich geprüft und unterlegt. Hierdurch ist es im Projekt zu erheblichen Zeitverzögerungen gekommen.
Auf eine zeitraubende gerichtliche Klärung, die den Breitbandausbau hemmen würde, möchte Bochum verzichten. Deshalb stattet die Stadt jetzt erste Bochumer Schulen in eigener Initiative mit Gigabit-Anschluss aus und die Bochum Wirtschaftsentwicklung schreibt unverzüglich die Vergabe für den Abbau der weißen Flecken neu aus.
Mit der geplanten Erweiterung des Breitbandnetzes wird Bochum seine schon jetzt sehr gute digitale Infrastruktur – bereits heute können mehr als 85 Prozent aller Haushalte mit Gigabit-Geschwindigkeit versorgt werden – auf eine neue Ebene heben. Die Modernisierung der bestehenden Infrastruktur durch die verschiedenen Netzbetreiber und der Ausbau der Glasfasernetze ermöglichen in Zukunft vernetzte Anwendungen und Dienste, insbesondere für smarte, städtische Infrastrukturen und Industrie 4.0. Diese Bereiche sind von entscheidender Bedeutung für die Attraktivität der Stadt Bochum, für ihre Bürgerinnen und Bürger sowie ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen.
Folgende Schulen sollen bis August einen Gigabit-Anschluss bekommen: