Geförderter Breitbandausbau in Bochum
Die Bochum Wirtschaftsentwicklung bearbeitet im städtischen Auftrag das Förderprojekt für den Breitbandausbau in Bochum. Der Förderbescheid des Bundes in Höhe von 11,1 Millionen Euro liegt vor. Die übrigen Fördermittel – weitere 11,1 Millionen Euro – sollen durch das Land NRW als Co-Finanzierung der Bundesmittel bereitgestellt werden. Zu „Errichtung und Betrieb eines flächendeckenden Breitbandnetzes in den unterversorgten Gebieten der Stadt Bochum“ hat die Bochum Wirtschaftsentwicklung ein Ausschreibungsverfahren gestartet, um ein Telekommunikationsunternehmen mit dem Netzausbau zu beauftragen.
Die Fördermittel werden in den sogenannten "weißen Flecken" dazu verwendet, um den Ausbau durch ein Telekommunikationsunternehmen durch die Deckung der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke zu fördern.
Nach der finalen Vergabe des Auftrags wird das Telekommunikationsunternehmen mit der Detailplanung und der Umsetzungsplanung beginnen. Im Anschluss erfolgt die Genehmigungsphase, in der die notwendigen Baumaßnahmen bei der Stadt Bochum beantragt und genehmigt sowie die verkehrsrechtlichen Anordnungen beantragt und erteilt werden müssen.
Haben Sie noch weitere Fragen? Kontaktieren Sie uns gerne per E-Mail unter gigabit@bochum-wirtschaft.de
GigabitCity Bochum
Das Projekt Gigabit-City Bochum besteht aus mehreren Bausteinen, die durch die Partner Stadt Bochum, Stadtwerke Bochum und Unitymedia verantwortet werden. Unitymedia hat das vorhandene Kabelnetz durch die Einführung eines neuen Übertragungsstandards in der Datenübertragung (DOCSIS 3.1) ertüchtigt und mit gigabitfähigen Netzelementen ausgestattet. Mit diesem Übertragungsstandard können sämtliche Bestandskunden sowie alle Bürger und Unternehmen in Versorgungsgebieten der Unitymedia einen Internetdienst mit hoher Bandbreite beziehen. Es sind Geschwindigkeiten bis zu 1.000 Mbit/s, also 1 Gigabit pro Sekunde, möglich. Durch die hohe Marktdurchdringung und umfassende Erschließung des Stadtgebiets durch Kabelnetze profitieren fast 90 % der Bochumer Haushalte von diesem Qualitätssprung.
Weitere InfosFAQ
Was sind weiße Flecken?
Der Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (Telefon/Internet) liegt grundsätzlich in den Händen der jeweiligen Telekommunikationsunternehmen. Diese Unternehmen bauen ihr eigenes Netz marktgetrieben aus und sind selbst für die Investitionen zuständig.
Sofern jedoch ein Marktversagen festgestellt wird, kann ein geeignetes Instrument zur Beseitigung dieses Marktversagens gewählt werden, welches verhältnismäßig ist und die richtige Anreizwirkung erzielt. Diese sogenannten Beihilfen sind durch die EU-Kommission genehmigungspflichtig. Die NGA-Richtlinie des Bundes erfüllt die Anforderungen der EU-Kommission und wurde von dieser genehmigt. Auf der Basis der NGA-Rahmenregelung wurde das Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland aufgesetzt.
Als „weiße Flecken“ werden Gebiete bezeichnet, die gemäß der NGA-Rahmenregelung („Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)) und der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ eine Breitbandversorgung von weniger als 30 Mbit/s im Download haben. Maßgeblich ist die technisch mögliche Bandbreite.
Wie wurden die weißen Flecken ermittelt?
Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ab Herbst 2016 wurde ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Hierbei wurden die Telekommunikationsunternehmen aufgefordert ihren aktuellen Breitbandausbau bzw. die geplanten Maßnahmen der nächsten 3 Jahre für das Gebiet der Stadt Bochum mitzuteilen. Aus diesen Rückmeldungen wurden dann die unterversorgten Bereiche, die "weißen Flecken", ermittelt. Auf dieser Basis wurden die Förderanträge im 4. Aufruf im Februar 2017 gestellt.
Wann erfolgt der Ausbau?
Mit einem Ausschreibungsergebnis ist voraussichtlich bis Ende 2020 zu rechnen. Im Anschluss daran erfolgt der Ausbau.
Welche Bandbreiten sind geplant?
In der Ausschreibung wird eine symmetrische Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s für Privathaushalte und eine Bandbreite von mindestens 1.000 Mbit/s symmetrisch für Gewerbebetriebe gefordert.
Wer führt den Breitbandausbau durch?
Nach Abschluss der Ausschreibung Ende 2020 wird feststehen welches Telekommunikationsunternehmen ausbaut.
Entsteht durch den Ausbau ein Monopol?
Das ausbauende Telekommunikationsunternehmen muss aufgrund der Förderung einen offenen Zugang (Open Access) allen anderen Marktteilnehmern gewähren. Die Unternehmen schließen für den Zugang entsprechende Verträge untereinander. Somit wären grundsätzlich jede Tarife, die technisch möglich sind, von jedem Anbieter buchbar.
Was muss ich machen um einen schnelleren Anschluss zu bekommen?
Jeder der nach dem Ausbau von einem schnelleren Internetzugang profitieren möchte, muss einen neuen Vertrag mit einem Telekommunikationsunternehmen schließen. Eine automatische Anpassung der Bandbreite gibt es nicht.
Was kostet mich der Anschluss im Rahmen des Förderprogramms?
Wenn die Adresse im Fördergebiet enthalten ist, ist die Herstellung des Anschlusses kostenfrei.
Wenn die Adresse im Fördergebiet nicht enthalten ist, das Telekommunikationsunternehmen jedoch einen Ausbau des Gebietes plant, dann legt das Unternehmen die Ausbaukosten fest.
Kann ich bei meinem jetzigen Anbieter bleiben?
Jedes Telekommunikationsunternehmen hat einen Anspruch auf Zugang zum im Rahmen des Förderprogramms neu geschaffenen Netz. Somit können Sie bei Ihrem Anbieter bleiben, sofern ihr Anbieter einen Vertrag mit dem ausbauenden Unternehmen abschließt.
Muss ich mich anschließen lassen?
Nein, es besteht kein Zwang zum Anschluss.
Links
Grundlegende Informationen zum Breitbandausbau in Deutschland und NRW finden Sie auf den folgenden Webseiten:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
Bundesnetzagentur
Gigabit.NRW
Weiterführende Informationen zu den verschiedenen Breitbandtechnologien und Begrifflichkeiten (FTTH, Vectoring, DSL, etc.) sowie zum rechtlichen Rahmen der Förderprogramme stellt Gigabit.NRW, das Kompetenzzentrum zum Breitbandausbau des Landes NRW, bereit.
